ÖPNV-Förderung 2022: Rund 75 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Unterfranken
025 - 07.02.2023
ÖPNV-Förderung 2022: Rund 75 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Unterfranken
Würzburg (ruf) – Die Regierung von Unterfranken hat den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Unterfranken im Jahr 2022 mit der Rekordsumme von insgesamt 74,546 Millionen Euro gefördert. Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten Mittel wurden für Investitionen in neue Fahrzeuge, verbilligte Schülerfahrkarten und ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Durch Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte wurden kommunale Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gefördert. Die Coronapandemie hat nach wie vor in besonderer Weise den ÖPNV getroffen. Mit den zusätzlich bereitgestellten Mitteln konnte ein Großteil der coronabedingten Schäden ausgeglichen werden.
Mit 6,516 Millionen Euro förderte die Regierung von Unterfranken die Anschaffung von 78 neuen Niederflurlinienbussen für den öffentlichen Personennahverkehr. 6 Fahrzeuge wurden mit Hybridtechnologie beschafft. 10 weitere Fahrzeuge werden rein elektrisch betrieben. Die Kosten für einen Elektrobus oder einen Wasserstoffbus belaufen sich auf das Zweieinhalb- bis Dreifache der Kosten eines Standart-Dieselbusses. Der finanzielle Mehraufwand der alternativen Antriebstechnologien wird zusätzlich mit Bundesmitteln und mit Finanzmitteln des Freistaates Bayern gefördert. Für die knapp 80 neuen Busse investierten die unterfränkischen Unternehmer mehr als 18 Millionen Euro netto. Alle Fahrzeuge erfüllen die Anforderungen der Barrierefreiheit.
Für die Neubeschaffung von insgesamt 18 barrierefreien Straßenbahngelenktriebwägen stellt der Bayerische Landtag der Würzburger Straßenbahn GmbH insgesamt 20,150 Millionen Euro an Förderung zur Verfügung. Entsprechend des Baufortschritts wurden in 2022 hiervon 2,4 Millionen Euro ausgezahlt.
Die Schülerbeförderung bleibt die wichtigste Säule der ÖPNV-Finanzierung in Unterfranken. Für den Verkauf vergünstigter Zeitfahrkarten an Schüler, Studenten und Auszubildende entstehen den Verkehrsunternehmen regelmäßig Mindereinnahmen. Diese werden teilweise vom Freistaat Bayern ausgeglichen. In Summe erhielten die Unternehmen im Jahr 2022 dafür 11,695 Millionen Euro.
11,013 Millionen Euro wurden den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten als sogenannte ÖPNV-Zuweisungen bewilligt. Diese Zuweisungen werden von den Landkreisen und den kreisfreien Städten, denen die Aufgabenträgerschaft für den allgemeinen ÖPNV obliegt, nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Sie sind ein finanzieller Ausgleich für die Planung, Organisation und Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und werden überwiegend für Verkehrsverbesserungen, Linienerweiterungen, Linienverdichtungen und Verkehrskooperationen eingesetzt. Die Höhe der ÖPNV-Zuweisung richtet sich nach den erbrachten Verkehrsleistungen, der Einwohnerzahl, dem finanziellen Aufwand und der finanziellen Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Aufgabenträger sowie der Qualität und dem Bestand von Verkehrskooperationen im ÖPNV.
Seit dem Jahr 2018 beinhalten die ÖPNV-Zuweisungen auch eine Grundförderung für großflächige und leistungsfähige Verkehrsverbünde mehrerer ÖPNV-Aufgabenträger. Mindestvoraussetzung für den Erhalt dieser Verbundförderung ist, dass die Verbünde den Schienenpersonennahverkehr integrieren, über einen gemeinsamen Tarif und eine gemeinsame Einnahmenaufteilung verfügen. Die Bayerische Staatsregierung möchte mit diesen zusätzlichen Haushaltsmitteln großflächige Verkehrsverbünde in Bayern schaffen und den Erhalt von bestehenden Verbünden sicherstellen. In Unterfranken bestehen derzeit zwei großflächige Verkehrsverbünde. Dies sind die Verkehrsgemeinschaft am Bayerischen Untermain (VAB) sowie der Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Der Landkreis Haßberge ist zudem vollständig in den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) integriert.
Insgesamt bis zu 2,357 Millionen Euro bewilligte die Regierung von Unterfranken den Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Rhön-Grabfeld und Schweinfurt sowie der Stadt Schweinfurt für die Grundlagenstudie zur verkehrlichen und wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit einer Integration dieser Gebietskörperschaften in den Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Durch den gewährten Fördersatz von 90,00 % übernimmt der Freistaat Bayern die finanzielle Hauptlast der Grundlagenstudie. In dieser Studie sollen insbesondere die durch den Verbundbeitritt entstehenden Mindereinnahmen ermittelt werden. Von dem bewilligten Förderbetrag konnten im Jahr 2022 rund 185.000 Euro zur Auszahlung freigegeben werden.
Zum 01.08.2020 wurde im Verkehrsverbund Mainfranken - VVM (dieser erschließt die Stadt Würzburg sowie die Landkreise Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg) für Schüler und Auszubildende das 365-Euro-Ticket eingeführt. Mit diesem Ticket können Schüler und Auszubildende im gesamten VVM-Verbundgebiet für 365 Euro im Jahr auf allen Bus-, Straßenbahn und Schienenstrecken ganztägig mobil sein. Die durch die Einführung dieser neuen Netzkarte verursachten Mindereinnahmen trägt zu 2/3 der Freistaat Bayern. Die ÖPNV-Aufgabenträger im Verbundgebiet tragen 1/3 des Defizits. Der Anteil des Freistaats betrug im Jahr 2022 rund 4,659 Millionen Euro. Auch Schüler und Auszubildende aus dem Landkreis Haßberge profitieren seit dem 01.08.2020 von dem 365-Euro-Ticket VGN. Die Abwicklung erfolgt hier jedoch über die Regierung von Mittelfranken, da der VGN seinen Schwerpunkt in Mittelfranken hat.
Mit rund 188.700 Euro förderte die Regierung von Unterfranken den im Jahr 2022 eingerichteten Bedarfsverkehr im Landkreis Main-Spessart. Mit dieser Förderung möchte der Freistaat Bayern gleichwertige Lebensbedingungen in allen Landesteilen sichern und die Erschließung im ÖPNV in allen Landesteilen ausbauen sowie die Fahrtmöglichkeiten ganztägig verbessern. Zu den förderfähigen Projekten gehören insbesondere flexible und bedarfsorientierte Bedienformen im ÖPNV sowie landkreisübergreifende Expressbusverbindungen.
Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern zur Sicherung der gleichwertigen Lebensbedingungen ein Förderprogramm zur Unterstützung und Ausweitung von ehrenamtlichen Bürgerbusprojekten aufgelegt. Sofern diese Bürgerbusprojekte in den örtlichen ÖPNV integriert sind, kann die Anschaffung von Fahrzeugen, der Erwerb erforderlicher Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung und die Organisation der Verkehrsangebote gefördert werden. Die Regierung von Unterfranken förderte in diesem Rahmen zwei Bürgerbusprojekte mit einem vierstelligen Eurobetrag.
Zum 01.05.2021 konnte die erste landesbedeutsame Buslinie an den Start gehen. Diese verläuft von Gersfeld über Bad Neustadt a. d. Saale nach Coburg. Durch diese neue Buslinie soll der Bayern-Takt auf der Schiene durch zusätzliche Taktverkehre auf der Straße ergänzt werden, um zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte ohne Schienenanschluss systematisch mit dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu verknüpfen. Die Regierung von Unterfranken konnte dem Landkreis Rhön-Grabfeld für die Betriebs- und Marketingkosten dieser Linie im Jahr 2022 insgesamt eine Förderung in Höhe von rund 454.000 Euro bewilligen.
Der Freistaat Bayern stellte den ÖPNV-Aufgabenträgern, die in großflächigen Verkehrsverbünden integriert sind, in den Jahren 2020 bis 2024 für innovative ÖPNV-Projekte und nachhaltigen Angeboten zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Im Gebiet des Verkehrsverbundes Mainfranken konnte durch diese Fördermittel eine umfangreiche Tarifreform umgesetzt werden. Aber auch in den Landkreisen Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg sowie der Stadt Würzburg konnten hierdurch verkehrliche Verbesserungen für die Fahrgäste unterstützt werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 2,410 Millionen Euro bewilligen. Seit dem Jahr 2021 können auch verbundfreie Gebiete von der zusätzlichen Förderung profitieren. Dem Landkreis Schweinfurt wurde für eine tarifliche Maßnahme eine Zuwendung in Höhe von 14.400 Euro gewährt.
Ein Anteil von rund 1,867 Millionen Euro wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen ausgezahlt. Damit wurden Bau und Ausbau bzw. die Errichtung von Schienenverkehrswegen, insbesondere der Straßenbahn, zentralen Busbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Omnibusbetriebshöfen, Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Anlagen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen sowie dynamischen Fahrgastinformationssystemen gefördert.
Weiterhin wurde über das Sonderprogramm Stadt und Land im Jahr 2022 eine Fahrradabstellanlage im Landkreis Würzburg sowohl mit Bundes- als auch mit Landesmitteln gefördert.
Der Freistaat Bayern stellt Eisenbahninfrastrukturunternehmen nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Reaktivierung von nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen in Bayern aus Mitteln des Corona-Investitionsprogramms zeitlich befristet bis Ende 2023 Fördermittel zur Verfügung. Die Regierung von Unterfranken konnte hierfür insgesamt rund 4,124 Millionen Euro für Vorhaben im Regierungsbezirk Unterfranken bewilligen.
Auch im Jahr 2022 sind die Fahrgastzahlen aufgrund der Coronapandemie deutlich zurückgegangen. Vor allem auf den städtischen Linien war ein massiver Einnahmenrückgang zu verzeichnen. Zum Ausgleich der entstandenen Schäden hat der Bund und der Freistaat einen ÖPNV-Rettungsschirm aufgespannt. Den betroffenen Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern konnten hierdurch bis zu 100 % der entstandenen Schäden ausgeglichen werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt eine Billigkeitsleistung aus dem ÖPNV-Rettungsschirm von rund 17,1 Millionen Euro bewilligen.
In diesem Zuge wurde den Aufgabenträgern auch ein Ausgleich für die Mindereinnahmen des 9-Euro-Tickets von Juni bis August 2022 gewährt. Dieser belief sich für den genannten Zeitraum auf 9,759 Millionen Euro in Unterfranken.
Um das Fahrgastverhalten während der Geltungsdauer des 9-Euro-Tickets in den Monaten Juni bis August 2022 zu evaluieren, beauftragte die Nahverkehr Mainfranken GmbH eine entsprechende Studie. Die Regierung von Unterfranken konnte diese Studie mit einem Betrag von bis zu 420.000 Euro fördern.
Zur Verbesserung des Infektionsschutzes bei der Schülerbeförderung, hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, zusätzliche Verstärkerbusse letztmalig bis zu den Osterferien 2022 zu fördern. Der Freistaat trägt dabei 100 % der hierdurch entstehenden Mehrkosten. Den ÖPNV-Aufgabenträgern und den Aufgabenträgern für die Schülerbeförderung konnte im Jahr 2022 bis zu den Osterferien eine Förderung von 1,756 Millionen Euro bewilligt werden.