Gentechnik; Genehmigung und Überwachung

Gentechnik umfasst molekularbiologische Methoden zur gezielten Veränderung des Erbgutes. Der Umgang mit der Gentechnik wird durch das Gentechnikgesetz festgelegt. Für den Vollzug des Gentechnikgesetzes sind in Bayern die Regierungen von Unterfranken (für Nordbayern) und Oberbayern (für Südbayern) zuständig.

Gentechnische Arbeiten dürfen nur in gentechnischen Anlagen durchgeführt werden. Das Gentechnikrecht sieht Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren vor, für die entsprechende Formulare vorliegen. Es ist sinnvoll hier vorab Kontakt mit der zuständigen Behörde aufzunehmen. Sollten Sie einer Mitteilungspflicht nach dem Gentechnikrecht nachkommen wollen reicht eine entsprechende formlose Mitteilung z. B. per E-Mail an die zuständige Behörde aus.
Die Regierungen von Unterfranken (für Nordbayern, d. h. für die Regierungsbezirke Unter-, Mittel-, Oberfranken und die Oberpfalz) und Oberbayern (für Südbayern, d. h. für die Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern und Schwaben) sind zuständig für den Vollzug des Gentechnikgesetzes in Bayern:

Genehmigungen / Zustimmungen für

• Errichtung und / oder Betrieb gentechnischer Anlagen (Labor- oder Produktionsräume, Gewächshäuser oder andere geschlossene Systeme)
• Durchführung gentechnischer Arbeiten in gentechnischen Anlagen

Überwachung von

• gentechnischen Anlagen und Arbeiten
• Freisetzungen gentechnisch veränderter Organismen (GVO) z. B. Tiere, Pflanzen, Bakterien, Viren
• in den Verkehr gebrachten Produkten, die GVO enthalten oder aus solchen bestehen, soweit nicht Lebens- oder Futtermittel

An beiden Regierungen stehen für Sie Ansprechpartner im Bereich Gentechnik zur Verfügung.

• Regierung von Unterfranken - Technischer Umweltschutz
  
  Ansprechpartner
  
  Gentechnik - Fachliche Fragen (Mittelfranken und Oberpfalz)
  Telefon +49 (0)931 380-1282
  Fax +49 (0)931 380-2282
  E-Mail gentechnik@reg-ufr.bayern.de
  
  Gentechnik - Fachliche Fragen (Unter- und Oberfranken)
  Telefon +49 (0)931 380-1263
  Fax +49 (0)931 380-2263
  E-Mail gentechnik@reg-ufr.bayern.de
  
  

  Öffnungszeiten allgemein

  MO	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  DI	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  MI	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  DO	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  FR	8:30 - 12:00 Uhr

  Öffnungszeiten auch nach Vereinbarung!

  Hausanschrift
  Peterplatz 9
  97070 Würzburg
  Postanschrift
  Postfach
  97064 Würzburg
  Telefon +49 (0)931 380-00

  Fax +49 (0)931 380-2222
  
  
• Regierung von Unterfranken - Rechtsfragen Umwelt
  
  Ansprechpartner
  
  Gentechnik - Rechtliche Fragen
  Telefon +49 (0)931 380-1265
  Fax +49 (0)931 380-2265
  E-Mail gentechnik@reg-ufr.bayern.de
  
  

  Öffnungszeiten allgemein

  MO	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  DI	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  MI	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  DO	8:30 - 11:30 Uhr	13:30 - 16:00 Uhr
  FR	8:30 - 12:00 Uhr

  Öffnungszeiten auch nach Vereinbarung!

  Hausanschrift
  Peterplatz 9
  97070 Würzburg
  Postanschrift
  Postfach
  97064 Würzburg
  Telefon +49 (0)931 380-00

  Fax +49 (0)931 380-2222
  
  

Je nach Art des Verfahrens: In der Regel Beginn unmittelbar oder bis zu 90 Tage nach Eingang der vollständigen Unterlagen bei der zuständigen Behörde.

• Antragsunterlagen sind abhängig von Art und Umfang des geplanten Vorhabens. Eine Rücksprache mit der zuständigen Behörde ist sehr empfehlenswert.

• Formblätter für die Einleitung eines Zulassungsverfahrens nach dem Gentechnikgesetz
  Dieses Formular müssen Sie mit Ihrer Unterschrift bei der zuständigen Stelle einreichen. Sie können es entweder handschriftlich unterschrieben per Post bzw. Fax an die zuständige Stelle übermitteln oder mit Ihrer qualifizierten elektronischen Signatur per (verschlüsselter) E-Mail. Sofern die zuständige Stelle über eine De-Mail-Adresse verfügt, können Sie das Formular auch über Ihr De-Mail-Konto als absenderbestätigte Nachricht versenden.

siehe Verordnung über den Erlass des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz - Nr. 8.V.0 unter "Rechtsgrundlagen"

• Gesetz zur Regelung der Gentechnik (Gentechnikgesetz - GenTG)
• Verordnung über den Erlass des Kostenverzeichnisses zum Kostengesetz Kostenverzeichnis - KVz)

Verwaltungsgerichtsprozess; Informationen
verwaltungsgerichtliche Klage

• Gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen - Informationen des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit