Schulorganisation, Schulrecht

Das Sachgebiet Schulorganisation, Schulrecht ist für schulrechtliche und schulaufsichtliche Fragen öffentlicher und privater Grund-, Mittel-, Förder- und beruflicher Schulen zuständig. In die Zuständigkeit des Sachgebietes fallen auch organistorische Rechtsakte sowie Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb privater Schulen der vorgenannten Art. Das Sachgebiet entscheidet weiter über die staatliche Förderung von Baumaßnahmen an privaten Schulen. Darüber hinaus obliegt dem Sachgebiet auch die die Förderung der Regionalkultur, Aufgaben der Kulturpflege und Angelegenheiten der öffentlichen und privaten Stiftungen (Stiftungsaufsicht).